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Geistiges Eigentum und Schutzrechte

Kreative intellektuelle Leistungen sind ein wichtiger, ja zentraler Bereich unternehmerischer Tätigkeit. Marken, Gebrauchsmuster (Design), Urheberrechte und Patente verkörpern hohe, bisweilen sogar entscheidende Werte innerhalb eines Unternehmens. Diese schützen und verteidigen wir.

Marken- und Produktpiraterie nimmt stetig zu, gerade in Zeiten des Internets und der zunehmenden Globalisierung. Dabei wird die Bedeutung von Namen und Logos sowie von besonderen Produktgestaltungen für Unternehmen immer größer, um sich von den Angeboten anderer Firmen abzusetzen.

Immer mehr Unternehmen entscheiden sich daher dafür, eine Wort- oder Wortbildmarke oder ein Design eintragen zu lassen, um Ihren guten Namen, eine Produktbezeichnung oder ein Produktdesign schützen zu lassen. Denn ohne eine Marken- oder Designeintragung ist es schwer, erfolgreich gegen Nachahmer vorzugehen.

Verfügt man jedoch über einen entsprechenden marken- oder designrechtlichen Schutz kann man andere Unternehmen an der Verwendung identischer oder ähnlicher Bezeichnungen, Logos oder Produktgestaltungen hindern und sie auf Unterlassung in Anspruch nehmen.

Aber auch bei der eigenen Werbung und Produktgestaltung sollte man darauf achten, bestehende Schutzrechte Dritter nicht zu verletzen. Denn anderenfalls drohen Abmahnungen und Unterlassungsklagen, die aufwändige Verfahren und Schadenersatzansprüche mit sich bringen können.

Sehr wichtig - und nicht allgemein bekannt - ist es, seine Geschäftsgeheimnisse aktiv und nachweisbar zu schützen, denn seit der Gesetzesänderung 2016 gilt der Grundsatz: „Ohne ausreichende eigene Sicherung gibt es keinen rechtlichen Schutz des Geschäftsgeheimnisses mehr“!

Deshalb empfiehlt es sich auch hier auf den Rat einer auf diesen Bereich spezialisierten Anwältin nicht zu verzichten, sondern sich über Chancen und Risiken auf diesem Gebiet zu informieren.


Partner

Brigitte Kerst

Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

Associates

Anna Laudenbach

Rechtsanwältin

Digitale Kanzlei 2024